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Rückzahlung von Fortbildungskosten

Steigende berufliche Anforderungen und sich stetig veränderndes Wissen verlangen von Ihnen ein lebenslanges Lernen. Durch Seminare, Schulungen und Fortbildungen können Sie Ihre Kenntnisse und Fähigkeiten aktuell halten. Wenn Ihre Weiterbildung vom Arbeitgeber bezahlt wird, will er Ihr frisch erworbenes Know-How auch nutzen und Sie an das Unternehmen binden. Dazu werden gerne Rückzahlungsklauseln in den Arbeitsvertrag oder eine eigene Vereinbarung aufgenommen. Damit will er seine Investition in Sie sichern, wenn Sie beschließen, nach Abschluss der Weiterbildung zu kündigen. Solche Vereinbarungen sind unwirksam, wenn sie unangemessen sind. Ihr Arbeitgeber kann dann die Rückzahlung weder ganz noch anteilig verlangen.

Fortbildungsvertrag oder Rückzahlungsklausel notwendig

Eine Erstattung der Weiterbildungskosten kann Ihr Arbeitgeber nur verlangen, wenn er vor Beginn der Maßnahme eine wirksame Vereinbarung Ihnen abgeschlossen hat. Die Gerichte verlangen dazu:

  • Die Fortbildung erhöht Ihren „Marktwert“
  • Die Rückzahlungsklausel ist klar und verständlich formuliert
  • Sie sind für die Kündigung verantwortlich
  • Die Bindungsdauer ist nicht zu lang
  • Der Rückzahlungsbetrag ist nicht zu hoch

Ihr „Marktwert“ steigt

Ihr Arbeitgeber kann mit einer Rückzahlungsvereinbarung nur Fortbildungen absichern, wenn der Abschluss Ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt erhöht. Das kann der Fall sein, wenn der Lehrgang mit einer anerkannten Abschlussprüfung endet, Sie ein Zeugnis oder Zertifikat erhalten und sich vielleicht sogar mit einem neuen Titel schmücken dürfen. Reine Weiterbildungen ohne Abschluss können regelmäßig nicht gesichert werden. Das gilt auch für Kurzlehrgänge oder Fortbildungen, bei denen Sie Ihre erworbenen Kenntnisse nur beim aktuellen Arbeitgeber einsetzen können oder vorhandenes Wissen auffrischen oder vertiefen.

Klare und verständliche Klausel

Die Rückzahlungsvereinbarung muss transparent sein. Sie müssen abschätzen können, welche Kosten auf Sie zukommen, wenn Sie kündigen. Deshalb stellt das Bundesarbeitsgericht hohe Anforderungen an den Inhalt. Beispielsweise muss aufgeführt werden

  • Art und Dauer der Weiterbildung
  • Erreichte Qualifikation
  • Aufschlüsselung sämtlicher Kosten (Seminar-, Prüfungs-, Reisekosten) sowie Lohnfortzahlungskosten einschließlich der Berechnungsgrundlagen und konkreter Beträge
  • Welches Ereignis löst die Rückzahlungskosten aus
  • Wie soll der Erstattungsbetrag zurückgezahlt werden

Auslöser der Rückzahlungspflicht

Als Faustformel gilt: Eine Rückzahlungspflicht für Fortbildungskosten entsteht nur dann, wenn Sie selbst den Arbeitsvertrag kündigen oder die Kündigung durch den Arbeitgeber veranlasst haben. Ist Ihr Arbeitgeber für die Kündigung verantwortlich, dann müssen Sie nichts zurückzahlen, z.B. bei einer betriebsbedingten Kündigung.

Eine Rückzahlungsklausel ist nur wirksam, wenn sie diese Vorgaben berücksichtig. Legt sie Ihnen absichtlich oder versehentlich auch das Risiko des Arbeitgebers auf, ist sie unwirksam.

Zulässige Bindungsdauer

Ihr Arbeitgeber darf Sie nicht ungemessen lang an sein Unternehmen binden. Hier werden oft zu lange Fristen vereinbart. Aus den Urteilen des Bundesarbeitsgerichts lassen sich zulässige Bindungsdauern herauslesen. Aber Vorsicht: Die Zeiten beziehen sich auf eine bezahlte Freistellung, also wenn der Lehrgang während der Arbeitszeit erfolgte und das Gehalt weitergezahlt wurde. Möglicherweise muss umgerechnet werden, wenn Ihre Fortbildung außerhalb der Arbeitszeit erfolgte.

  • Bis zu einem Monat Dauer: Bindung sechs Monate
  • Bis zu zwei Monaten Dauer: Bindung ein Jahr
  • Drei bis vier Monate Dauer: Bindung zwei Jahre
  • Bis zu sechs Monaten Dauer: Bindung drei Jahre
  • Bis zu zwölf Monaten Dauer: Bindung die Jahre
  • Länger als zwei Jahre Dauer: Bindung fünf Jahre

Angemessener Rückzahlungsbetrag

Die Rückzahlung darf weder den vereinbarten Betrag noch die tatsächlich bezahlten Kosten übersteigen. Fehlkalkulationen sind das Risiko des Arbeitgebers. Die Höhe der zu erstattenden Kosten muss sich zeitanteilig verringern. Die Gerichte verlangen dazu eine monatliche Kürzung. Bei einer Bindungsdauer von drei Jahren reduziert sich daher Ihr Rückzahlungsbetrag monatlich um 1/36.

Wir prüfen Ihre Klausel

Rückzahlungsforderungen können sich schnell auf ein paar Tausend Euro summieren. Wir prüfen Ihren Vertrag anhand unserer aktuellen und umfangreichen Checkliste, wenn Ihr Arbeitgeber von Ihnen eine Zahlung fordert oder Sie das Risiko einer Erstattung vor Ihrer Kündigung überprüfen lassen wollen.