Warum gibt es eine arbeitsrechtliche Abmahnung? Länger andauernde Vertragsverhältnisse sollen nicht einfach gekündigt werden. Wenn etwas „nicht rund läuft“, muss eine Seite der anderen dies mitteilen und ihr ermöglichen, die Störung zu beseitigen. Mit einer Abmahnung rügt der Arbeitgeber also einen Arbeitsvertragsverstoß des Arbeitnehmers. Vor einer …
Soeben wird auf dem Gelände des Landgerichts Essen die Bombe entschärft, die heute morgen bei den Bauarbeiten zum neuen Saaltrakt entdeckt wurde. Zahlreiche Anwaltsbüros liegen nahebei in der Kern-Evakuierungszone, sie müssen alle geräumt werden. Das ist auch gut so, kein Anwalt kommt deshalb auch nur theoretisch …
Letzten Dienstag war Kammertermin beim Arbeitsgericht Gelsenkirchen. Nach meiner Verhandlung wurde eine fristlose Kündigung verhandelt, die auf den Verdacht einer Straftat zu Lasten des Arbeitgebers gestützt wurde. Die Kündigung scheiterte an der fehlerhaften Anhörung, wie berichtet wurde.
„Vor der Kündigung muss abgemahnt werden.“ Diesen Grundsatz hat das Bundesarbeitsgericht nochmals in seinem Urteil vom 25.10.2012 – 2 AZR 495/11 – betont. Wer dies ignoriert, wird vor Gericht nur in Ausnahmefällen Erfolg haben. Die Richter führen aus:
Einem Kraftfahrer darf gekündigt werden, wenn er bei einer privaten Autofahrt mit einer Blutalkoholkonzentration von 1,36 Promille erwischt wird. Das Hessische Landesarbeitsgericht bestätigte mit Urteil vom 01.07.2011 – 10 Sa 245/11 – die Entscheidung des Arbeitsgerichts Kassel.
„Wer meine Kunden beleidigt, der fliegt“. So dachte ein Speditionsunternehmer, als er vom unflätigen Wortschwall seines Fahrers erfuhr. Zu seiner Überraschung erlitt er aber mit seiner fristlosen Kündigung in zwei Instanzen Schiffbruch. Die Richter betrachteten den Vorfall ganz genau und arbeiteten einen wichtigen Grundsatz zur verhaltensbedingten …
Schon wieder verzweifelt ein Arbeitgeber am deutschen Arbeitsrecht. Das Arbeitsgericht kassierte seine scheinbar rechtssichere Kündigung. Dabei hatte er einen wichtigen Grundsatz des Arbeitsrechts schlicht ignoriert.