Ausschlussfristen sind das Schweizermesser des Arbeitsrechts. Sie schaffen innerhalb kürzester Zeit Klarheit über das Bestehen von Ansprüchen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern. Wichtige Fälle sind zum Beispiel Überstundenvergütung und die Zahlung von Zuschlägen: Ob diese berechtigt sind, kann nach längerer Zeit oft nur schwer beurteilt werden, wenn …
Warum gibt es eine arbeitsrechtliche Abmahnung? Länger andauernde Vertragsverhältnisse sollen nicht einfach gekündigt werden. Wenn etwas “nicht rund läuft”, muss eine Seite der anderen dies mitteilen und ihr ermöglichen, die Störung zu beseitigen. Mit einer Abmahnung rügt der Arbeitgeber also einen Arbeitsvertragsverstoß des Arbeitnehmers. Vor einer …
Die Personalvertretung der Flugbegleiter hat gegen die Air Berlin einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung bei Gericht eingereicht. Sie will damit die Kündigungen verbieten lassen, weil nicht über einen Sozialplan verhandelt wurde. Am 02.11.2017 wird das Arbeitsgericht Berlin verhandeln und entscheiden. Das Ergebnis ist wegen …
Theoretisch ist es ganz einfach: “Der Betriebsrat ist vor jeder Kündigung zu hören.” – § 102 Abs. 1 Satz 1 BetrVG. Praktisch stellt die richtige Betriebsratsanhörung Arbeitgeber häufig vor unüberwindliche Schwierigkeiten. Wenn dann noch arbeitsrechtliches Stammtischwissen hinzukommt, kann es richtig teuer werden. Einem Mandanten wurde bereits …
Eine Kündigung sollte ordentlich und lesbar unterschrieben sein. Erfahrene Arbeitsrechtsanwälte werden sonst in einem Kündigungsschutzprozess die nicht eingehaltene Schriftform rügen. Das kann die Kündigung unwirksam machen – auch wenn der Kündigungsgrund sonst zutreffend wäre. Ärgerlich für Arbeitgeber, weil der Fehler leicht vermieden werden kann. Seit dem …
Noch einmal eine kreative Klausel zur Probezeit, die aus einem Arbeitsvertrag einer Arztpraxis stammt: Der Verfasser dieses Vertrags kennt § 622 Abs. 3 BGB nicht. Eine Probezeit darf höchstens sechs Monate dauern. In dieser Zeit kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. …
Der Titel klingt lustig, zum Lachen fand mein Mandant die Sache aber nicht. Er verdächtigte einen Mitarbeiter, gemeinsam mit einem Kunden mal eben ein schnelles Geschäft nebenbei für den eigenen Geldbeutel gemacht zu haben. Zu Lasten meines Mandanten, versteht sich. Leider meldete er sich erst bei …
Der Anwalt muss auch mal gegen den (juristischen) Strom schwimmen und sich kreative Gedanken machen. Manchmal ist das erfolgreich, manchmal nicht. In einem Kündigungsschutzrechtstreit konnte sich das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein der findigen Argumentation eines Anwalts nicht anschließen (Urteil vom 13.10.2015 – 2 Sa 149/15). Die Uhren gingen …
Dieses reizende Fundstück habe ich aus einem Vertrag, den ein Dachverein von Sportvereinen verwendet. Offensichtlich wollte man hier die Kündigungsfristen aus § 622 BGB verwenden. Das ist gründlich misslungen. Es wurde zwar ordentlich eine Probezeit vereinbart. Nach dem Gesetz könnte dann mit einer Frist von vierzehn …