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Arbeitsvertrag: Ein Beispiel für die Tücken der Formulierung

Ein Wort reichte aus, um die vertragliche Ausschlussfrist zu ruinieren und den Arbeitgeber zu einer Nachzahlung zu verurteilen. Was hatte er falsch gemacht? Das zeigte sich sich unter der Lupe des Bundesarbeitsgerichts. Der Arbeitnehmer hatte zwar vor dem Arbeitsgericht gewonnen, aber das Landesarbeitsgericht übersah das Problem …

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Arbeitsvertragsänderung: Diese Floskel dürfen Sie niemals verwenden

Sie ist in vielen Nachträgen zum Arbeitsvertrag zu finden. Aber: Mit dieser üblichen aber gefährlichen Floskel können Sie die Wirksamkeit einzelner Klauseln Ihres Arbeitsvertrags ruinieren. Dabei ist es so einfach: Verzichten Sie einfach auf acht Wörter und die Gefahr ist beseitigt. Die gefährliche Floskel

Hoffentlich nutzt das BAG keine Spracherkennung …

… denn die Technik hat manchmal ihre Tücken. Auch wenn die Spracherkennung mittlerweile hervorragend funktioniert (wir nutzen sie seit 2002), muss der diktierte Text vor dem Versand vorsichtshalber kontrolliert werden. Bei uns machen das unsere Assistentinnen sehr gewissenhaft, wenn das Diktat in den Schriftsatz eingefügt wird. …

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Kündigung mit Einwurfeinschreiben: Beweis des Zugangs gelingt

Eine Kündigung muss dem Arbeitnehmer übergeben werden, damit sie wirksam wird. Kann sie nicht persönlich ausgehändigt werden, dann wird sie von Arbeitgebern gerne mit der Post verschickt. Dieser an sich einfache Vorgang birgt in der Praxis erhebliche Risiken. Fehler beim Versand führen dazu, dass die Kündigung …

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“Schreiben gilt als zugestellt” Letzte bekannte Adresse soll zählen?

Die Formulierung im Arbeitsvertrag “Alle Schreiben an die letzte bekannte Adresse des Arbeitnehmers gelten als zugestellt.” ist völlig sinnlos. Sie widerspricht dem Gesetz. Diese Art von Beweislastverteilung ist nach  § 309 Ziff. 12 BGB unwirksam. Wer sich also auf diese kreative Klausel im Arbeitsvertrag verlässt, wird …

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Fehler vermeiden: Kündigung richtig unterschreiben

Eine Kündigung sollte ordentlich und lesbar unterschrieben sein. Erfahrene Arbeitsrechtsanwälte werden sonst in einem Kündigungsschutzprozess die nicht eingehaltene Schriftform rügen. Das kann die Kündigung unwirksam machen – auch wenn der Kündigungsgrund sonst zutreffend wäre. Ärgerlich für Arbeitgeber, weil der Fehler leicht vermieden werden kann. Seit dem …

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Schon wieder: Teure Kündigungsfrist

Noch einmal eine kreative Klausel zur Probezeit, die aus einem Arbeitsvertrag einer Arztpraxis stammt: Der Verfasser dieses Vertrags kennt § 622 Abs. 3 BGB nicht. Eine Probezeit darf höchstens sechs Monate dauern. In dieser Zeit kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. …

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