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Urlaub darf bei Freistellung verrechnet werden – aber Vorsicht

Häufig werden Mitarbeiter nach Ausspruch der Kündigung von der Arbeitsleistung freigestellt. Umsichtige Arbeitgeber vereinbaren eine Anrechnung des Urlaubs für die Zeit der Freistellung. Sie wollen damit verhindern, dass der Mitarbeiter noch die Bezahlung des nichtgenommenen Urlaubs verlangt, wenn das Arbeitsverhältnis beendet ist. Ob dies funktioniert, hängt …

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Kündigungsschutzklage wahrt tarifliche Ausschlussfrist

Mit einer Kündigungsschutzklage macht der Arbeitnehmer seine nach der Kündigung fällig werdenden Gehälter “gerichtlich geltend” und wahrt damit auch die zweite Stufe einer Ausschlussfrist. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom Urteil vom 19.09.2012 – 5 AZR 627/11) und änderte seine damit seine Rechtsprechung.

“Die Zahlung erfolgt freiwillig und ohne Verpflichtung für die Zukunft” – von wegen!

Bonus, Tantieme, Weihnachtsgeld und Gratifikation: Sonderzahlungen haben zwar viele Namen, aber häufig eins gemeinsam: Vor den Arbeitsgerichten wird erbittert um die Zahlung gestritten. Das Bundesarbeitsgericht hat jetzt in einigen neuen Entscheidungen die Akzente in seiner Rechtsprechung zu Sonderzahlungen neu gesetzt. Das Ergebnis: Durch die Zahlung bindet …

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Arbeitsgericht Essen: Doppelte Schriftformklausel verhindert nicht die betriebliche Übung

Der Anwalt ist auch Jäger, ich jedenfalls. Erstrittene Urteile montiere ich zwar nicht auf Holzbrettchen und hänge sie an die Wand, sie werden aber archiviert. Beim Frühjahrsputz fiel mir dieses Urteil wieder in die Hände: Der Arbeitgeber hatte den Beschäftigten den Sonntagszuschlag gestrichen. Er meinte, er …

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