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Tutorial: 10.000 EUR verbrennen

Der Titel klingt lustig, zum Lachen fand mein Mandant die Sache aber nicht. Er verdächtigte einen Mitarbeiter, gemeinsam mit einem Kunden mal eben ein schnelles Geschäft nebenbei für den eigenen Geldbeutel gemacht zu haben. Zu Lasten meines Mandanten, versteht sich. Leider meldete er sich erst bei …

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Andere Uhren: Wenn der Anwalt selbst kündigt

Der Anwalt muss auch mal gegen den (juristischen) Strom schwimmen und sich kreative Gedanken machen. Manchmal ist das erfolgreich, manchmal nicht. In einem Kündigungsschutzrechtstreit konnte sich das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein der findigen Argumentation eines Anwalts nicht anschließen (Urteil vom 13.10.2015 – 2 Sa 149/15). Die Uhren gingen …

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Wenn der Esel statt I-Ah “i.V.” macht

Es gibt viele gute Möglichkeiten, sein Geld zu verbrennen. Aber ein Kündigungsschutzprozess ist eine der besten. Ich meine damit nicht die komplizierten und unübersichtlichen Fälle, bei denen auch der Fachmann das Ergebnis kaum beeinflussen kann, weil die Rechtsprechung zersplittert ist. Es sind die einfachen und ärgerlichen …

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Neue Richtervereinigung: Sonderrechte der gesetzlichen Krankenkassen bei der Beendigung von Arbeitsverhältnissen abschaffen

Die Neue Richtervereinigung fordert, die Sonderrechte der gesetzlichen Krankenkassen bei Kündigung abzuschaffen. Die Schutzrechte der Mitarbeiter aus dem Kündigungsschutzgesetz würden unterlaufen. Ob die gesetzliche Regelung standhält, wird zur Zeit in der Revision vor dem Bundesarbeitsgericht überprüft – uns wurde die erste Revisionsschrift am vergangenen Dienstag zugestellt.

Kündigung bei Betriebsschließung trotz “Unkündbarkeit” möglich?

Wenn der Betrieb geschlossen wird, kann allen Arbeitnehmern gekündigt werden. Dieser scheinbar so einfache Grundsatz hat zahlreiche Ausnahmen. Zum Beispiel kann die „Unkündbarkeit“ von Mitarbeitern den Arbeitgeber vor erhebliche Probleme stellen, zu sehen bei den Kündigungsschutzverfahren anlässlich der Schließung der BKK für Heilberufe.

BKK für Heilberufe: Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf

Über ein Urteil des Arbeitsgerichts Düsseldorf zur Kündigung wegen der Schließung der BKK für Heilberufe hatte ich bereits berichtet. Mittlerweile liegt das Berufungsurteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vor. Die Revision zum Bundesarbeitsgericht wurde zugelassen, das war auch nicht anders zu erwarten. Zur Erinnerung: Dies ist ein Fall, …

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Wie lange ist eine Abmahnung gültig?

Eine Abmahnung muss nicht schon dann entfernt werden, wenn sie ihre Warnfunktion verloren hat. Sie kann so lange in der Personalakte bleiben, bis sie unter keinem Aspekt mehr für das Arbeitsverhältnis wichtig ist. Dies entschied das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 19.07. 2012 – 2 AZR 782/11) und …

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