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Tschüss Christel Schmidt; mach´s gut, Carlito Abler!

Namen wie Trumpfkarten: Wenn der Arbeitsrechtler geheimnisvoll „Schultz-Hoff“ oder „Mangold“ raunt, dann ist damit immer eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs gemeint – der Name wurde immer mit in die Entscheidung aufgenommen. Alle Welt konnte dann lesen, was Herrn Schultz-Hoff oder Herrn Mangold passiert war und mit wem er worum stritt. Detailliert ausgeführt und für die Nachwelt aufgehoben. Read more

Zum Arzt während der Arbeitszeit: Muss der Arbeitgeber zahlen?

Mitarbeiter dürfen auch während der Arbeitszeit Arzttermine wahrnehmen und bekommen während dieser Zeit weiterhin ihr Gehalt vom Arbeitgeber – wenn sie einige wenige Grundsätze beachten. Wer aber die Spielregeln nicht einhält, riskiert eine Abmahnung und bei Wiederholung sogar eine Kündigung. Aber auch der Chef darf nicht machen, was er will: Bei kurzen Unterbrechungen der Arbeit darf er nicht den Lohn kürzen oder Nacharbeit für die ausgefallene Arbeitszeit verlangen. Read more

Freistellung: Bundessozialgericht kippt rechtswidrige ALG-Kürzung

Zeiten einer unwiderruflichen Freistellung nach Abschluss eines Aufhebungsvertrags oder einer Kündigung führen nicht mehr zu einer Kürzung des Arbeitslosengeldes. Das Bundessozialgericht kassierte mit Urteil vom 30.08.2018 – B 11 AL 15/17 R – die rechtwidrige Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit. Damit ist es künftig wieder möglich, bei einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses einfach und einvernehmlich eine unwiderrufliche Freistellung zu vereinbaren. Read more

Was ist bei einem Aufhebungsvertrag zu beachten?

Verträge zur oder bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses sind in der arbeitsrechtlichen Praxis von erheblicher Bedeutung. Wenn sich der Arbeitgeber von einem Mitarbeiter trennen will und die Kündigung nicht vernünftig begründen kann, vermeidet er eine Betriebsratsanhörung und setzt sich nicht den Risiken eines Kündigungsschutzprozesses aus. Manchmal werden die Mitarbeiter dann auch mit wenig seriösen Methoden und möglichst ohne Abfindung zur Unterschrift gedrängt. Wer unterschreibt, erlebt spätestens bei der Arbeitsagentur eine böse Überraschung. Read more

Wann ist eine Abmahnung unwirksam?

Warum gibt es eine arbeitsrechtliche Abmahnung?

Länger andauernde Vertragsverhältnisse sollen nicht einfach gekündigt werden. Wenn etwas “nicht rund läuft”, muss eine Seite der anderen dies mitteilen und ihr ermöglichen, die Störung zu beseitigen. Mit einer Abmahnung rügt der Arbeitgeber also einen Arbeitsvertragsverstoß des Arbeitnehmers. Vor einer Kündigung soll damit dem Arbeitnehmer deutlich werden, dass das Arbeitsverhältnis gefährdet ist. Eine unwirksame Abmahnung kann in einem späteren Kündigungsschutzprozess zur Unwirksamkeit der Kündigung führen. Read more

Air Berlin: Schadet die widerrufliche Freistellung bei Arbeitslosengeld und Kündigung

Ab dem 01.11.2017 wurden alle Mitarbeiter der insolventen Fluglinie Air Berlin freigestellt. Über die Bedeutung und die Folgen dieser Freistellung kursieren zahlreiche Gerüchte und (wie unsere Mandanten vermuten) auch bewusste Falschmeldungen. Erfahren Sie hier, was die widerrufliche Freistellung bedeutet, ob Sie Arbeitslosengeld erhalten können und warum Sie Ihre Recht im Hinblick auf eine Kündigungsschutzklage nicht verlieren. Read more

Air Berlin: Nur Kündigungsschutzklage schützt vor unberechtigter Kündigung

Die Verhandlungen über eine Transfergesellschaft für die insolvente Air Berlin sind gescheitert. Der Generalbevollmächtigte wird nun den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern betriebsbedingt kündigen. Wer sich gegen die Kündigung wehren will, muss einige Regeln kennen und beachten, um sich seine Rechte zu sichern. Read more

Air Berlin: Kann die Personalvertretung die Kündigungen verhindern?

Die Personalvertretung der Flugbegleiter hat gegen die Air Berlin einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung bei Gericht eingereicht. Sie will damit die Kündigungen verbieten lassen, weil nicht über einen Sozialplan verhandelt wurde. Am 02.11.2017 wird das Arbeitsgericht Berlin verhandeln und entscheiden. Das Ergebnis ist wegen der zersplitterten Rechtsprechung offen. Read more

Air Berlin: Kündigung oder Betriebsübergang – was bedeutet das?

Wie geht es weiter mit Air Berlin? In der Presse wird derzeit von einem Verkauf der Gesellschaft an einen oder mehrere Konkurrenten berichtet. Was bedeutet das für die betroffenen Mitarbeiter? Gibt es Chancen, den Arbeitsplatz zu erhalten? Klar ist: Konkurrierende Unternehmen sind an den lukrativen Filetstücken interessiert, nicht an den Kostenpositionen. Langjährig beschäftigte Mitarbeiter mit lukrativen Altverträgen sind daher oft ein Hemmschuh für den Verkauf des Unternehmens. Read more

Was der Chef jetzt verlangen darf – Rechtsprechungsänderung

Arbeitnehmer müssen strittige Weisungen des Arbeitgebers nicht mehr befolgen. Der 5. Senat des Bundesarbeitsgerichts gibt seine bisherige Rechtsprechung auf und schließt sich der Ansicht des 10. Senats an. Dieser wollte ein Urteil des LAG Hamm bestätigen und die herrschende Meinung kippen. Darüber habe ich bereits berichtet, eine Divergenzvorlage an den Großen Senat des Bundesarbeitsgerichts ist jetzt nicht mehr notwendig. Read more