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Urlaub und Urlaubsrecht: Fragen und Antworten

Wieviel Urlaub steht mir? Wann kann ich das erste Mal Urlaub nehmen? Gibt es halbe Urlaubstage? Wann kann ich die Auszahlung des Urlaubs verlangen? Ich habe gehört, dass … – Viele Fragen, viele Antworten. Was ist richtig, was Stammtischmeinung? Hier haben wir für Sie einige der häufigsten Fragen zusammengestellt und für Sie beantwortet. Read more

Urlaub im Arbeitsvertrag – mit Klauselmuster

Urlaubsabgeltung bei Krankheit oder bei Elternzeit des Arbeitnehmers auf das gesetzliche Minimum reduzieren? Das ist möglich, wenn die Urlaubsklausel im Arbeitsvertrag richtig formuliert wird. Der Europäische Gerichtshof und das Bundesarbeitsgericht haben in den letzten Jahren das Urlaubsrecht vollständig umgekrempelt. Bislang verwendete Arbeitsvertragsklauseln zum Urlaub müssen daher überprüft und möglicherweise angepasst werden. Read more

Ausschlussfristen im Arbeitsvertrag – mit Klauselmuster

Ausschlussfristen sind das Schweizermesser des Arbeitsrechts. Sie schaffen innerhalb kürzester Zeit Klarheit über das Bestehen von Ansprüchen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern. Wichtige Fälle sind zum Beispiel Überstundenvergütung und die Zahlung von Zuschlägen: Ob diese berechtigt sind, kann nach längerer Zeit oft nur schwer beurteilt werden, wenn keine Aufzeichnungen geführt werden. Doch auch wenn alles ordnungsgemäß dokumentiert ist, drängen Ausschlussfristen dazu, die Ansprüche umgehend geltend zu machen. Read more

Arbeitsvertrag: Warum einfach, wenn´s auch kompliziert geht?

Diese wenig überzeugende Formulierung habe ich aus einem Arbeitsvertrag einer deutschlandweit tätigen AG herausgezupft. Offen gesagt, mein Mandant und ich mussten erst einmal um die Ecke denken, um den Sinn dieser Formulierung zu verstehen. Es ist klar, was die Arbeitgeberin damit ausdrücken will: § 622 Abs. 2 BGB soll auch für die Arbeitnehmer gelten; das ist erlaubt und ergibt sich mittelbar aus Abs. 6. Im gesetzlichen Regelfall verlängern sich die Kündigungsfristen sonst  allein für den Arbeitgeber, der Mitarbeiter behält immer seine Grundkündigungsfrist von vier Wochen zum 15. oder zum Monatsende. Read more

Tschüss Christel Schmidt; mach´s gut, Carlito Abler!

Namen wie Trumpfkarten: Wenn der Arbeitsrechtler geheimnisvoll „Schultz-Hoff“ oder „Mangold“ raunt, dann ist damit immer eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs gemeint – der Name wurde immer mit in die Entscheidung aufgenommen. Alle Welt konnte dann lesen, was Herrn Schultz-Hoff oder Herrn Mangold passiert war und mit wem er worum stritt. Detailliert ausgeführt und für die Nachwelt aufgehoben. Read more

Zum Arzt während der Arbeitszeit: Muss der Arbeitgeber zahlen?

Mitarbeiter dürfen auch während der Arbeitszeit Arzttermine wahrnehmen und bekommen während dieser Zeit weiterhin ihr Gehalt vom Arbeitgeber – wenn sie einige wenige Grundsätze beachten. Wer aber die Spielregeln nicht einhält, riskiert eine Abmahnung und bei Wiederholung sogar eine Kündigung. Aber auch der Chef darf nicht machen, was er will: Bei kurzen Unterbrechungen der Arbeit darf er nicht den Lohn kürzen oder Nacharbeit für die ausgefallene Arbeitszeit verlangen. Read more

Freistellung: Bundessozialgericht kippt rechtswidrige ALG-Kürzung

Zeiten einer unwiderruflichen Freistellung nach Abschluss eines Aufhebungsvertrags oder einer Kündigung führen nicht mehr zu einer Kürzung des Arbeitslosengeldes. Das Bundessozialgericht kassierte mit Urteil vom 30.08.2018 – B 11 AL 15/17 R – die rechtwidrige Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit. Damit ist es künftig wieder möglich, bei einer Beendigung des Arbeitsverhältnisses einfach und einvernehmlich eine unwiderrufliche Freistellung zu vereinbaren. Read more

Was ist bei einem Aufhebungsvertrag zu beachten?

Verträge zur oder bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses sind in der arbeitsrechtlichen Praxis von erheblicher Bedeutung. Wenn sich der Arbeitgeber von einem Mitarbeiter trennen will und die Kündigung nicht vernünftig begründen kann, vermeidet er eine Betriebsratsanhörung und setzt sich nicht den Risiken eines Kündigungsschutzprozesses aus. Manchmal werden die Mitarbeiter dann auch mit wenig seriösen Methoden und möglichst ohne Abfindung zur Unterschrift gedrängt. Wer unterschreibt, erlebt spätestens bei der Arbeitsagentur eine böse Überraschung. Read more

Wann ist eine Abmahnung unwirksam?

Warum gibt es eine arbeitsrechtliche Abmahnung?

Länger andauernde Vertragsverhältnisse sollen nicht einfach gekündigt werden. Wenn etwas “nicht rund läuft”, muss eine Seite der anderen dies mitteilen und ihr ermöglichen, die Störung zu beseitigen. Mit einer Abmahnung rügt der Arbeitgeber also einen Arbeitsvertragsverstoß des Arbeitnehmers. Vor einer Kündigung soll damit dem Arbeitnehmer deutlich werden, dass das Arbeitsverhältnis gefährdet ist. Eine unwirksame Abmahnung kann in einem späteren Kündigungsschutzprozess zur Unwirksamkeit der Kündigung führen. Read more

Air Berlin: Schadet die widerrufliche Freistellung bei Arbeitslosengeld und Kündigung

Ab dem 01.11.2017 wurden alle Mitarbeiter der insolventen Fluglinie Air Berlin freigestellt. Über die Bedeutung und die Folgen dieser Freistellung kursieren zahlreiche Gerüchte und (wie unsere Mandanten vermuten) auch bewusste Falschmeldungen. Erfahren Sie hier, was die widerrufliche Freistellung bedeutet, ob Sie Arbeitslosengeld erhalten können und warum Sie Ihre Recht im Hinblick auf eine Kündigungsschutzklage nicht verlieren. Read more