Eine Kündigung muss dem Arbeitnehmer übergeben werden, damit sie wirksam wird. Kann sie nicht persönlich ausgehändigt werden, dann wird sie von Arbeitgebern gerne mit der Post verschickt. Dieser an sich einfache Vorgang birgt in der Praxis erhebliche Risiken. Fehler beim Versand führen dazu, dass die Kündigung …
Urlaubsabgeltung bei Krankheit oder bei Elternzeit des Arbeitnehmers auf das gesetzliche Minimum reduzieren? Das ist möglich, wenn die Urlaubsklausel im Arbeitsvertrag richtig formuliert wird. Der Europäische Gerichtshof und das Bundesarbeitsgericht haben in den letzten Jahren das Urlaubsrecht vollständig umgekrempelt. Bislang verwendete Arbeitsvertragsklauseln zum Urlaub müssen daher …
Ausschlussfristen sind das Schweizermesser des Arbeitsrechts. Sie schaffen innerhalb kürzester Zeit Klarheit über das Bestehen von Ansprüchen zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmern. Wichtige Fälle sind zum Beispiel Überstundenvergütung und die Zahlung von Zuschlägen: Ob diese berechtigt sind, kann nach längerer Zeit oft nur schwer beurteilt werden, wenn …
Diese wenig überzeugende Formulierung habe ich aus einem Arbeitsvertrag einer deutschlandweit tätigen AG herausgezupft. Offen gesagt, mein Mandant und ich mussten erst einmal um die Ecke denken, um den Sinn dieser Formulierung zu verstehen. Es ist klar, was die Arbeitgeberin damit ausdrücken will: § 622 Abs. …
Namen wie Trumpfkarten: Wenn der Arbeitsrechtler geheimnisvoll „Schultz-Hoff“ oder „Mangold“ raunt, dann ist damit immer eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs gemeint – der Name wurde immer mit in die Entscheidung aufgenommen. Alle Welt konnte dann lesen, was Herrn Schultz-Hoff oder Herrn Mangold passiert war und mit …
Mitarbeiter dürfen auch während der Arbeitszeit Arzttermine wahrnehmen und bekommen während dieser Zeit weiterhin ihr Gehalt vom Arbeitgeber – wenn sie einige wenige Grundsätze beachten. Wer aber die Spielregeln nicht einhält, riskiert eine Abmahnung und bei Wiederholung sogar eine Kündigung. Aber auch der Chef darf nicht …
Zeiten einer unwiderruflichen Freistellung nach Abschluss eines Aufhebungsvertrags oder einer Kündigung führen nicht mehr zu einer Kürzung des Arbeitslosengeldes. Das Bundessozialgericht kassierte mit Urteil vom 30.08.2018 – B 11 AL 15/17 R – die rechtwidrige Geschäftsanweisung der Bundesagentur für Arbeit. Damit ist es künftig wieder möglich, …
Verträge zur oder bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses sind in der arbeitsrechtlichen Praxis von erheblicher Bedeutung. Wenn sich der Arbeitgeber von einem Mitarbeiter trennen will und die Kündigung nicht vernünftig begründen kann, vermeidet er eine Betriebsratsanhörung und setzt sich nicht den Risiken eines Kündigungsschutzprozesses aus. Manchmal werden …
Warum gibt es eine arbeitsrechtliche Abmahnung? Länger andauernde Vertragsverhältnisse sollen nicht einfach gekündigt werden. Wenn etwas “nicht rund läuft”, muss eine Seite der anderen dies mitteilen und ihr ermöglichen, die Störung zu beseitigen. Mit einer Abmahnung rügt der Arbeitgeber also einen Arbeitsvertragsverstoß des Arbeitnehmers. Vor einer …
Ab dem 01.11.2017 wurden alle Mitarbeiter der insolventen Fluglinie Air Berlin freigestellt. Über die Bedeutung und die Folgen dieser Freistellung kursieren zahlreiche Gerüchte und (wie unsere Mandanten vermuten) auch bewusste Falschmeldungen. Erfahren Sie hier, was die widerrufliche Freistellung bedeutet, ob Sie Arbeitslosengeld erhalten können und warum …