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Tschüss Christel Schmidt; mach´s gut, Carlito Abler!

Namen wie Trumpfkarten: Wenn der Arbeitsrechtler geheimnisvoll „Schultz-Hoff“ oder „Mangold“ raunt, dann ist damit immer eine Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs gemeint – der Name wurde immer mit in die Entscheidung aufgenommen. Alle Welt konnte dann lesen, was Herrn Schultz-Hoff oder Herrn Mangold passiert war und mit wem er worum stritt. Detailliert ausgeführt und für die Nachwelt aufgehoben.

Damit ist jetzt Schluss. Der EuGH gab bekannt:

“Damit sowohl der Schutz der Daten von an Vorabentscheidungssachen beteiligten natürlichen Personen als auch die Information der Bürger und die Öffentlichkeit der Justiz gewährleistet werden, hat der Gerichtshof daher für alle ab 1. Juli 2018 anhängig gemachten Vorabentscheidungssachen entschieden, in allen seinen veröffentlichten Dokumenten den Namen der an der Rechtssache beteiligten natürlichen Personen durch Anfangsbuchstaben zu ersetzen. Ebenso werden alle ergänzenden Details, anhand deren die Betroffenen identifiziert werden können, weggelassen. Diese neuen Leitlinien werden für alle Veröffentlichungen im Rahmen der Bearbeitung der Rechtssache von ihrer Einreichung bis zu ihrem Abschluss (Mitteilungen im Amtsblatt, Schlussanträge, Urteile …) sowie für die Rechtssachenbezeichnung gelten. Sie betreffen nicht juristische Personen, denen der Gerichtshof auf ausdrücklichen Antrag einer Partei oder sofern die besonderen Umstände der Rechtssache es rechtfertigen, die Möglichkeit einer Ausnahme vorbehält.”

Am 10.09.2018 stärkte der EuGH die Rechte kirchlicher Mitarbeiter. Das wichtige Urteil (C-68/17) wird jetzt nur mit „IR ./. JQ“ in Rechtsprechung und Literatur eingehen. Aber vielleicht werden sie künftig – wie z.B. im Urheberrecht – mit einem Schlagwort bezeichnet: “Sommer unseres Lebens”, “Morpheus” oder “Loud”.

Eine kleine Auswahl berühmter EuGH-Entscheidungen

  • Kücükdeveci – Deutsche Kündigungsregelung diskriminiert jüngere Mitarbeiter
  • Schultz-Hoff – Urlaubsabgeltung bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses auch nach Krankheit
  • Mangold – Verbot der Befristung von Arbeitsverträgen älterer Arbeitnehmer
  • Carlito Abler – Betriebsverpachtung ist Betriebsübergang
  • Ayse Süzen – Modifizierung der Rechtsprechung zum Betriebsübergang
  • Christel Schmidt – Betriebsübergang auch ohne Betriebsmittel
  • Paletta – Beweiswert ausländischer Arbeitsunfähigkeitbescheinigungen

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