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Air Berlin: Kann die Personalvertretung die Kündigungen verhindern?

Die Personalvertretung der Flugbegleiter hat gegen die Air Berlin einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung bei Gericht eingereicht. Sie will damit die Kündigungen verbieten lassen, weil nicht über einen Sozialplan verhandelt wurde. Am 02.11.2017 wird das Arbeitsgericht Berlin verhandeln und entscheiden. Das Ergebnis ist wegen …

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Betriebsratsanhörung: Nicht zwischen Tür und Angel

Theoretisch ist es ganz einfach: „Der Betriebsrat ist vor jeder Kündigung zu hören.“ – § 102 Abs. 1 Satz 1 BetrVG. Praktisch stellt die richtige Betriebsratsanhörung Arbeitgeber häufig vor unüberwindliche Schwierigkeiten. Wenn dann noch arbeitsrechtliches Stammtischwissen hinzukommt, kann es richtig teuer werden. Einem Mandanten wurde bereits …

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Fehler vermeiden: Kündigung richtig unterschreiben

Eine Kündigung sollte ordentlich und lesbar unterschrieben sein. Erfahrene Arbeitsrechtsanwälte werden sonst in einem Kündigungsschutzprozess die nicht eingehaltene Schriftform rügen. Das kann die Kündigung unwirksam machen – auch wenn der Kündigungsgrund sonst zutreffend wäre. Ärgerlich für Arbeitgeber, weil der Fehler leicht vermieden werden kann. Seit dem …

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Kündigung in der Probezeit mit verlängerter Kündigungsfrist erlaubt?

Ein Mandant erhielt eine Kündigung in der Probezeit. Im Arbeitsvertrag war eine Probezeit von sechs Monaten vereinbart, in der mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden konnte. Ganz regelgerecht nach § 622 Abs. 3 BGB. Der Arbeitgeber nutzte diese Frist aber nicht, sondern schrieb in …

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Schon wieder: Teure Kündigungsfrist

Noch einmal eine kreative Klausel zur Probezeit, die aus einem Arbeitsvertrag einer Arztpraxis stammt: Der Verfasser dieses Vertrags kennt § 622 Abs. 3 BGB nicht. Eine Probezeit darf höchstens sechs Monate dauern. In dieser Zeit kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. …

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Tutorial: 10.000 EUR verbrennen

Der Titel klingt lustig, zum Lachen fand mein Mandant die Sache aber nicht. Er verdächtigte einen Mitarbeiter, gemeinsam mit einem Kunden mal eben ein schnelles Geschäft nebenbei für den eigenen Geldbeutel gemacht zu haben. Zu Lasten meines Mandanten, versteht sich. Leider meldete er sich erst bei …

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Andere Uhren: Wenn der Anwalt selbst kündigt

Der Anwalt muss auch mal gegen den (juristischen) Strom schwimmen und sich kreative Gedanken machen. Manchmal ist das erfolgreich, manchmal nicht. In einem Kündigungsschutzrechtstreit konnte sich das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein der findigen Argumentation eines Anwalts nicht anschließen (Urteil vom 13.10.2015 – 2 Sa 149/15). Die Uhren gingen …

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Rückzahlung von Fortbildungskosten: Fehler im Vertrag vermeiden

Unternehmer investieren nicht nur in Maschinen, sondern auch in die Fortbildung ihrer Mitarbeiter. Durch Seminargebühren und durch das weitergezahlte Gehalt können pro Jahr erhebliche Beträge zusammenkommen. Damit der frisch geschulte Mitarbeiter nicht nach absolvierter Weiterbildung sofort bei der Konkurrenz anheuert, werden die investierten Kosten gerne durch …

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Wenn der Esel statt I-Ah „i.V.“ macht

Es gibt viele gute Möglichkeiten, sein Geld zu verbrennen. Aber ein Kündigungsschutzprozess ist eine der besten. Ich meine damit nicht die komplizierten und unübersichtlichen Fälle, bei denen auch der Fachmann das Ergebnis kaum beeinflussen kann, weil die Rechtsprechung zersplittert ist. Es sind die einfachen und ärgerlichen …

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