Krank beim Anwalt – Eine arbeitsvertragliche Posse

Und ich dachte immer, besonders Ärzte hätten eine kreative Einstellung zum Arbeitsrecht. Ich erinnere mich noch an einen unserer Fälle, als die schwanger gewordene Arzthelferin (unsere Mandantin) kein Weihnachtsgeld erhielt. Nein, mit der Schwangerschaft und dem Beschäftigungsverbot hat das nichts zu tun, ehrlich. Sagte der Chef. Weiterlesen

Haftung des Betriebsübernehmers für rückständige Sozialversicherungsbeiträge

Rückständige Sozialversicherungsbeiträge gehören nicht zu den Verpflichtungen aus dem laufenden Arbeitsverhältnis

Rechtsprechung

Im einstweiligen Verfügungsverfahren hat das LSG München (Beschluss v. 28.1.2011 – L 5 R 848/10 B ER) eine Betriebsübernehmerin davor bewahrt, 1.734.163,18 EUR an rückständigen Sozialversicherungsbeiträgen aus der Zeit vor dem Betriebsübergang nachzahlen zu müssen. Weiterlesen

Das neue Familienpflegezeitgesetz

Mit der gestiegenen Lebenserwartung der Menschen in Deutschland nimmt auch die Zahl der Pflegebedürftigen weiter zu. Viele von ihnen werden von berufstätigen Angehörigen zuhause gepflegt. Um Beruf und Pflege besser vereinbaren zu können, bietet das Familienpflegezeitgesetz seit dem 01.01.2012 Arbeitgebern und Mitarbeitern neue Möglichkeiten. Weiterlesen

Urlaub in der Insolvenz

Glück im Unglück, dachte sich unser Mandant. Sein Arbeitgeber wurde zwar zahlungsunfähig und meldete Insolvenz an, der Betrieb aber sofort von einem Erwerber übernommen. Weniger erfreut war er aber über die “Gute Nachricht zu Ihrem Arbeitsverhältnis”, die er einen Tag später im Briefkasten fand: Sein Urlaub -fast der gesamte Jahresurlaub- sollte wegen der Insolvenz wegfallen. Das kam ihm seltsam vor. Und er hatte Recht. Weiterlesen

Geld drucken durch Wettbewerbsverbot

Ein Klassiker: Eine an sich völlig harmlose Klausel im Arbeitsvertrag wird durch falsche Anwendung zu einem teuren Bumerang. Für den Arbeitgeber entsteht ein Schaden von fast 60.000 EUR. Dabei wäre das Problem bei umsichtiger Gestaltung des Arbeitsvertrags überhaupt nicht aufgetreten. Weiterlesen