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Andere Uhren: Wenn der Anwalt selbst kündigt

Der Anwalt muss auch mal gegen den (juristischen) Strom schwimmen und sich kreative Gedanken machen. Manchmal ist das erfolgreich, manchmal nicht. In einem Kündigungsschutzrechtstreit konnte sich das Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein der findigen Argumentation eines Anwalts nicht anschließen (Urteil vom 13.10.2015 – 2 Sa 149/15). Die Uhren gingen auch für ihn nicht anders.

Der beklagte Anwalt hatte seiner Mitarbeiterin zum Ende der Probezeit gekündigt. Der letzte Tag der Probezeit fiel auf den 30.11.2014, einen Sonntag. An diesem Tag kündigte er mit der Probezeitkündigungsfrist von vierzehn Tagen und warf die Kündigung in den Briefkasten. Am Montag nahm die Mitarbeiterin die Post aus dem Briefkasten und fand auch die Kündigung. sie meinte, damit hätte sie die Kündigung erst nach Ablauf der Probezeit erhalten und nun gälte eine Kündigungsfrist von vier Wochen. Arbeitsgericht und Landesarbeitsgericht gaben ihr Recht.

Die Richter folgten dem Grundsatz, dass ein Schreiben zu dem Zeitpunkt zugeht, an dem mit dem Zugang auch normalerweise gerechnet werden kann. Sonntags würde keine Post zugestellt, niemand müsse mit wichtigen Nachrichten im Briefkasten rechnen. Den Einwand des Beklagten, er arbeite auch sonntags, ließen sie nicht gelten. Auch der Hinweis auf Gratiszeitungen, die am Sonntag verteilt werden, zählte nicht. Diese seinen mit regulärer Post nicht vergleichbar.

Auch wenn digitale Nachrichten jederzeit in Sekundenschnelle zugestellt werden: Mit analoger Post muss man nur zu üblichen Zeiten rechnen. Folge: Der Anwalt musste das Gehalt für zwei Wochen nachzahlen.

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